Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten auch die gesetzlich geforderten Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
1.Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für sämtliche Kaufverträge zwischen uns, der Speidel GmbH, diese vertreten durch ihre Geschäftsführer:innen Swenja Speidel, Scott Wernet und Alexander Beck, Paul-Gerhardt-Straße 10, D-72411 Bodelshausen
- im Folgenden auch „SPEIDEL“ –
und Ihnen als Kunde/Kundin (im Folgenden zur besseren Lesbarkeit alleine mit „Kunde“ bezeichnet), die über den von uns betriebenen SPEIDEL-Onlineshop geschlossen werden. Die AGB finden ausschließlich auf Kaufverträge zwischen uns und Verbrauchern gemäß § 13 BGB Anwendung.
1.2. Verbraucher gemäß §13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3 Wir erbringen unsere Vertragsleistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung. Entgegenstehende Vertragsbedingungen von Ihnen gelten nur, wenn wir deren Anwendung ausdrücklich bestätigen. Dies gilt auch, soweit Abweichungen zu einzelnen Regelungen dieser AGB vereinbart werden sollen. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB.
2. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist jeweils das von Ihnen bestellte Produkt mit den Merkmalen und Maßen unserer Produktbeschreibung. Abbildungen auf unserer Website und in Printmedien dienen der allgemeinen Produktinformation in rein bildlicher Darstellung und haben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit. Farb- und Strukturabweichungen in der Produktbeschreibung bleiben vorbehalten.
3. Registrierung für einen Kundenaccount, Registrierungsprozess, Informationspflichten des Kunden
3.1. Für die Bestellung in unserem SPEIDEL-Webshop ist die Anlage eines Kundenaccounts nicht zwingend erforderlich. Sie haben die Möglichkeit, sich sowohl während als auch unabhängig vom Bestellprozess in unserem SPEIDEL-Onlineshop zu registrieren oder als Gast zu bestellen. Dies erfolgt, indem auf der Unterseite „Registrieren“ nach Eingabe des Vor- und Nachnamens sowie Ihrer E-Mail-Adresse und Festlegung eines Passworts auf den Link „Anmelden“ zu klicken ist. Mit dem Anklicken bestätigen Sie auch unsere AGB. Sie erhalten nach kurzer Zeit eine Bestätigungs-E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse. Um Ihre Registrierung abzuschließen, klicken Sie auf den Link, der Ihnen in der E-Mail angegeben wird. Damit ist die Registrierung abgeschlossen und ein Kundenaccount für Sie eingerichtet, über den Sie Ihre angegeben Kundendaten, wie etwa die Rechnungs- und Lieferanschrift selbst ändern wie Sie auch Ihre Bestellungen ansehen, verwalten und nachverfolgen können.
3.2. Sie haben bei der Eingabe Ihrer personenbezogenen Daten wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Ihre Daten während der Abwicklung des Vertrages ändern, sind Sie verpflichtet, uns diese Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Wird dies von Ihnen unterlassen oder geben Sie von vornherein falsche Daten an, so sind wir berechtigt, kostenfrei von dem geschlossenen Vertrag zurückzutreten. Kosten, die durch Fehlleitung der bestellten Produkte aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Adressenangabe entstehen, können Ihnen weiterberechnet werden.
3.3. Für die Geheimhaltung der Anmeldedaten und Ihres festgelegten Passwortes sind Sie selbst verantwortlich.
3.4. Sie können den angelegten Kundenaccount löschen, indem Sie uns eine E-Mail mit der Bitte um Löschung zuschicken. Ihre Daten werden dann sofort gelöscht, soweit wir sie nicht aufgrund gesetzlicher Vorschriften weiter speichern dürfen oder müssen. Weitere Informationen zum Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten können Sie unserer <Datenschutzerklärung> entnehmen.
3.5. Als unser Vertragspartner haben Sie Sorge zu tragen, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist. Es ist sicherzustellen, dass der Empfang von E-Mails nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Accounts ausgeschlossen ist.
4.Angebot, Bestellvorgang und Vertragsschluss
4.1 Der Kaufvertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über den SPEIDEL-Onlineshop zustande. Die Darstellung der Produkte in unserem SPEIDEL-Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Wann ein Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande kommt, hängt von der von Ihnen gewählten Zahlungsmethode ab.
4.2. Der Bestellvorgang ist wie folgt:
a) Um den Bestellvorgang einzuleiten, legen Sie zunächst die Produkte mit den gewünschten Spezifikationen durch Anklicken der Schaltfläche [<In den Warenkorb>] in Ihren virtuellen Warenkorb.
b) Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [<Mein Warenkorb>] ansehen. Die Produkte im Warenkorb können Sie durch Anklicken des Links [<Artikel entfernen>] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Über das Drop-Down-Menü [<Anzahl>], können Sie die gewünschte Menge des Produkts verändern.
c) Wenn Sie die von Ihnen in den Warenkorb eingelegten Produkte kaufen wollen, klicken Sie den Button [<Weiter zur Zahlung>] Im nächsten Schritt des Bestellprozesses haben Sie die Möglichkeit, entweder - sofern noch nicht geschehen - ein Kundenkonto anzulegen oder mit einem bereits vorhandenen fortzufahren.
d) Wenn Sie nun auf [<Weiter zur Zahlung>] klicken, werden Ihre eingegebenen Daten überprüft und Sie können die aufgeführten möglichen Zahlungsmethoden auswählen. Über den Button [<Weiter zur Zahlung>] gelangen Sie zur Bestellübersicht. Hier können Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen und ggf. über den Zurückbutton Ihres Browsers oder durch Anklicken der oberhalb liegenden Schrittbezeichnungen (a – c), Eingabefehler korrigieren oder sonstige gewollte Änderungen durchführen. Der Bestellvorgang lässt sich jederzeit auch durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen.
e) Je nach gewählter Zahlungsmethode kommt der Kaufvertrag wie folgt zustande:
aa) Kreditkarte:
Bei Auswahl der Zahlungsmethode Kreditkarte, werden Sie aufgefordert, Ihre Kreditkartennummer, Gültigkeit, und Prüfnummer einzugeben. Mit anschließendem Anklicken der Schaltfläche [<Jetzt kaufen>] erklären Sie uns gegenüber verbindlich, diese AGB als Vertragsbestandteil zu akzeptieren und den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Nachdem Sie Ihre Bestellung mit 'Jetzt Kaufen' abgeschlossen haben, werden Sie ggfs. zur Website Ihrer Hausbank weitergeleitet, sofern Ihre Kreditkarte für das 3D-Secure Verfahren (Verified by VISA / MasterCard SecureCode) registriert ist. Der Kaufvertrag kommt mit unserer per E-Mail an Sie unverzüglich zugesandten Bestellbestätigung oder mit Warenauslieferung innerhalb der vereinbarten Lieferfristen zustande.
bb) PayPal:
Nachdem Sie mit Anklicken der Schaltfläche [<Jetzt kaufen>] uns gegenüber verbindlich erklärt haben, diese AGB als Vertragsbestandteil zu akzeptieren und den verbindlich von uns angebotenen Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen, werden Sie direkt zu PayPal weitergeleitet. Dort müssen Sie sich einloggen, Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlung durch Anklicken der Schaltfläche [<Jetzt bezahlen>] bestätigen, womit der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande kommt.
cc) Klarna Sofortüberweisung:
Sobald Sie mit Anklicken der Schaltfläche [<Jetzt kaufen>] uns gegenüber verbindlich erklärt haben, diese AGB als Vertragsbestandteil zu akzeptieren und den von angebotenem Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen, werden Sie direkt zum Zahlungsdienstanbieter Klarna weitergeleitet. Sie müssen dort lediglich noch Ihre Bankverbindung, PIN und TAN eingeben. Die Überweisung wird dann mit Anklicken der Schaltfläche 'weiter' sofort ausgeführt und ein Vertrag zwischen Ihnen und uns ist damit zustande gekommen.
dd) Kauf auf Rechnung:
Ein Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns kommt zustande, wenn Sie mit Anklicken der Schaltfläche [<Jetzt kaufen>] uns gegenüber verbindlich erklärt haben, diese AGB als Vertragsbestandteil zu akzeptieren sowie den von uns unverbindlich angebotenen Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen und wir Ihnen mit separater E-Mail unsere Bestellbestätigung unverzüglich zugesandt haben oder mit Warenauslieferung innerhalb der vereinbarten Lieferfristen.
f) Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung mit der automatischen Empfangsbestätigung.
g) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
5.Widerrufsrecht
5.1. Verbraucher haben ein 14tägiges Widerrufsrecht gemäß den nachstehenden Regelungen:
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
SPEIDEL GmbH, Paul-Gerhardt-Straße D-72411 Bodelshausen Tel.: +49 (0) 7471/701-283; E-Mail: info@speidelshop.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformular verwenden das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs bei Lieferung von Produkten
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dieselbe Zahlungsmethode, die Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren bei Rücksendungen innerhalb Deutschlands. Bei einer Rücksendung aus anderen Ländern hat der Kunde die Rücksendekosten zu tragen.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
-------------------- Ende der Widerrufsbelehrung --------------------
Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie dieses Formular ausfüllen und senden es an uns an folgende Adresse zurück.)
SPEIDEL GmbH, Paul-Gerhardt-Straße D-72411 Bodelshausen, E-Mail: info@speidelshop.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
5.2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Produkten, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
5.3. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
5.4. Folgende Regelungen sollten sind im Falle des Widerrufs bei Bestellungen beachtet werden
a) Im Falle der Rücksendung senden Sie die Produkte bitte, wenn es Ihnen möglich ist, in Originalverpackung und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportbeschädigungen. Weitere Informationen finden Sie unter Versand & Rückgabe.
b) Die Rücksendung ist für Sie im Falle des wirksamen Widerrufs innerhalb Deutschlands kostenfrei. Für Rücksendungen aus Deutschland verwenden Sie bitte den im Paket beiliegenden Rücksende-Paketaufkleber. Somit ist gewährleistet, dass Ihre Rücksendung auf dem schnellsten Wege für Sie portofrei bei uns angeliefert werden kann. Sollte Ihnen der Rücksendeaufkleber nicht mehr vorliegen, können Sie über unser Retourencenter (Tel. +49 (0) 7471/701-283 oder info@speidelshop.com) kostenlos ein neues Exemplar anfordern. Bitte haben Sie Verständnis, dass von außerhalb Deutschlands versendete Rücksendungen von uns nur entgegengenommen werden können, sofern diese ausreichend frankiert sind. Senden Sie das Produkt daher bitte von außerhalb Deutschlands nicht unfrei an uns zurück. Sollte die Rückgabe per Post nicht möglich sein, wenden Sie sich bitte an Ihren Kundenberater unter (Tel. +49 (0) 7471/701-283 oder info@speidelshop.com. Wir veranlassen dann für Sie die Abholung.
c) Senden Sie das Produkt bitte nicht unfrei an uns zurück. Bei einem Widerruf der gesamten Bestellung erstatten wir Ihnen selbstverständlich den Kaufpreis inkl. der Hin- und Rücksendekosten.
5.5. Bitte beachten Sie, dass die in Ziffer 5.4. genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind. Das Recht zur Mangelbeseitigung bleibt hiervon unberührt.
6. Preise und Versandkosten, Zahlungsmittel und -bedingungen
6.1. Alle Preise, die in unserem SPEIDEL-Onlineshop angegeben sind, verstehen sich als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zum Zeitpunkt der Leistungserbringung. Die Höhe der Umsatzsteuer ist abhängig von den steuerrechtlichen Vorschriften des Landes, in das Sie sich als Kunde die bestellten Produkte liefern lassen.
6.2. Neben den Endkundenpreisen fallen je nach Versandart und dem Land, in das Sie als Kunde die bestellten Produkte liefern lassen, Versandkosten an. Die Höhe der anfallenden Versandkosten werden auf den Produktseiten und auf der Bestellübersichtsseite in unserem SPEIDEL-Online-shop angezeigt. Eine Übersicht über die Versandmöglichkeiten und Höhe der Versandkosten wird auf [<Versand & Rückgabe>] bereitgehalten.
6.3. Für die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich der Versandkosten bieten wir unseren Kunden die Zahlungsmethoden Kreditkarte, PayPal, Klarna Sofortüberweisung und Klarna Rechnung an. Etwaige Transaktionsgebühren sind jeweils bei der Darstellung der Zahlungsmethode in unserem SPEIDEL-Onlineshop aufgeführt. Wir behalten uns für jede neue Bestellung vor, bestimmte Zahlungsmethoden nicht anzubieten und auf andere Zahlungsmethoden zu verweisen.
6.4. Der jeweilige Kaufpreis ist zzgl. gegebenenfalls Versandkosten (im Folgenden zusammen „Kaufpreis“) mit Vertragsschluss gemäß Ziffer 3.2 lit. d ohne Abzug zur Zahlung fällig. Zu welchem Zeitpunkt der Kaufpreis dem betreffenden Konto belastet wird, ist abhängig von der von Ihnen gewählten Zahlungsmethode:
Kreditkarte
Die Belastung des Kaufpreises auf dem Kreditkartenkonto erfolgt erst mit dem Versand der bestellten Produkte.
PayPal
Nach dem Abschluss Ihrer Bestellung werden Sie als Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet. Um den Kaufpreis über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Die Belastung Ihres PayPal-Kontos erfolgt mit Abschluss der Zahlungsanweisung an PayPal. Der Kaufpreis wird uns umgehend gutgeschrieben.
Klarna Sofortüberweisung
Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Website des Online-Anbieters Klarna weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird danach unmittelbar durchgeführt und die Belastung Ihres angegebenen Kontos mit dem Kaufpreis erfolgt mit Zustandekommen des Vertrages.
Payone Kauf auf Rechnung
Die Rechnungsabwicklung übernimmt Payone. Vor Abschluss des Kaufvertrages wird durch die Fa. PAYONE GmbH, eine Prüfung Ihrer Vertragsdaten sowie eine Abfrage zu Erfahrungen zu Ihrem Zahlungsverhalten und eine mathematisch-statistische Bewertung der Bonität durchgeführt. Diese Abfrage erfolgt ausschließlich zum Zwecke der Durchführung und Sicherung des abzuschließenden Kaufvertrages. Ihre Daten werden entsprechend den gesetzlichen Vorschriften geschützt. Eine anderweitige Verwendung erfolgt nicht. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Durchführung des Kaufvertrages notwendig oder gesetzlich vorgeschrieben ist. Mit Auswahl der Zahlungsmethode „Kauf auf Rechnung“ erklären Sie sich mit dieser Abfrage einverstanden. Der Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises wird nach Abschluss des Kaufvertrages zwischen Ihnen und uns und vorbehaltlich einer Annahme durch die Zedentin an die Fa. PAYONE GmbH, (Zedentin) abgetreten. Hierüber werden Sie mit der Rechnung informiert. Der Versand der Rechnung erfolgt per E-Mail durch Payone. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Versand der Ware. Bitte beachten Sie, dass die Zahlung jeweils an Payone zu erfolgen hat. Wir bleiben gleichwohl Ihr Vertragspartner und stehen damit für alle Pflichten aus dem Kaufvertrag weiterhin ein. Eine Zahlung des Kaufpreises kann im Falle einer Abtretung schuldbefreiend nur an die Fa. PAYONE GmbH erfolgen. Über die oben genannte Abtretung informieren wir Sie hiermit. Die Rechnungsbedingungen finden Sie hier.
Im Fall von Retouren wird der Kaufpreis dem entsprechenden Konto der von Ihnen verwendeten Zahlungsmethode gutgeschrieben.
7.Liefer- und Versandbedingungen, Gefahrübergang, Beschaffungsrisiko, Teillieferungen, Selbstbelieferungsvorbehalt, höhere Gewalt
7.1 Wir liefern nur im Versandweg, dabei auch an Packstationen. Das Versandrisiko tragen wir. Eine Selbstabholung der Produkte ist nicht möglich. Die bei den Produkten angegebenen Lieferzeiten beginnen mit dem Tag, der dem Tag des Vertragsschlusses folgt. Sofern der Kaufvertrag mit Auslieferung des bestellten Produktes zustande kommt, beginnt die Lieferfrist mit der Bestätigung über den Eingang der Bestellung. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb der angegebenen Lieferzeit. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.
7.2. Im Falle einer Lieferung außerhalb Deutschlands verlängert sich der bei den Produkten angegebene späteste Lieferzeitpunkt um 5 Werktage (Mo. bis Fr. außer am 24. sowie 31.12. und nicht an gesetzlichen Feiertagen in Baden-Württemberg). Sofern es weitere Abweichungen bei der Lieferzeit gibt, werden diese auf der Produktseite angezeigt. Sie können Ihre Bestellung jederzeit mit der DHL Sendungsverfolgung nachverfolgen.
7.3. Ein Beschaffungsrisiko übernehmen wir nur bei schriftlicher gesonderter Vereinbarung mit Verwendung der Formulierung „SPEIDEL GmbH übernimmt das Beschaffungsrisiko für …“. Alleine in einer von uns eingegangenen Verpflichtung zur Lieferung einer nur der Gattung nach bestimmter Sache liegt daher weder die Übernahme eines Beschaffungsrisikos noch eine Beschaffenheitsgarantie.
7.4. Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständige Lieferungen, sofern die Teillieferung für Sie als Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist und die Lieferung der restlichen bestellten Produkte sichergestellt ist, es sei denn eine Teillieferung ist für Sie als Kunde nicht zumutbar. Durch die Teillieferung entstehende Mehrkosten werden Ihnen nicht in Rechnung gestellt.
7.5. Werden Produkte mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Schäden bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Mangelbeseitigungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
7.6. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen gegebenenfalls den bereits geleisteten Kaufpreis unverzüglich erstatten.
7.7. Treten Ereignisse höherer Gewalt ein, d. h. unverschuldete Leistungshindernisse mit einer Dauer von mehr als 14 Kalendertagen, werden wir uns nach besten Kräften bemühen, Sie als Kunde im Falle höherer Gewalt ohne schuldhaftes Zögern hiervon in Kenntnis zu setzen. In diesem Fall sind wir berechtigt, die Leistungserbringung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Wird durch die vorgenannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich und ist das Leistungshindernis nicht nur vorübergehender Natur, so werden wir von unseren Leistungsverpflichtungen befreit. Sie als Kunde müssen dann nicht den Kaufpreis bezahlen. Ein bereits gezahlter Kaufpreis wird Ihnen erstattet. Insbesondere folgende Ereignisse sind auch als Fälle höherer Gewalt anzusehen: behördliche Anordnungen oder gesetzliche Eingriffe, Epidemien, Pandemien (insbesondere Covid-19), Aussperrung, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, Krieg, Blockade, Embargo, über 6 Wochen andauernder und von uns nicht schuldhaft herbeigeführter Arbeitskampf oder unverschuldete Betriebsbehinderungen z. B. durch Feuer, Wasser sowie alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtung von uns nicht schuldhaft herbeigeführt worden sind.
7.8. Wird eine vereinbarte Lieferzeit durch die vorgenannten Umstände in Ziffer 7.7 um mehr als vier Wochen überschritten oder ist bei unverbindlicher Lieferzeit das Festhalten am Vertrag für Sie als Kunde objektiv unzumutbar, sind Sie berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teils des Kaufvertrages vom Kaufvertrag zurückzutreten. Weitere Rechte von Ihnen, insbesondere die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen, sind ausgeschlossen.
8.Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Produkte in unserem Eigentum. Als Kunde sind Sie verpflichtet, das gelieferte Produkt pfleglich zu behandeln.
9.Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte
9.1. Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen als Kunde nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt wurden. Zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche sind Sie auch berechtigt, sofern Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
9.2. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie als Kunde insoweit befugt, als die Gegenforderung, auf die Sie Ihr Zurückbehaltungsrecht stützen, unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist und auf demselben Kaufvertrag beruht.
10.Mangelbeseitigungsrechte
Wir leisten Mangelbeseitigung nach bei Vorliegen von Sach- oder Rechtsmängeln (im Folgenden „Mängel“) auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen.
11.Haftung
11.1. Wir haften unbegrenzt auf Schadens- oder Aufwendungsersatz, sofern uns ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln zur Last fällt sowie bei Schadensersatzansprüchen von Ihnen aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder bei Fehlen eines Beschaffungsrisikos oder einer ausnahmsweise schriftlich übernommenen Beschaffenheitsgarantie gemäß § 443 BGB.
11.2. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) durch uns ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Im Übrigen ist die Haftung bei leicht fahrlässiger Verletzung sonstiger Vertragspflichten und wegen entgangenen Gewinns, personellen Mehraufwandes beim Kunden, Nutzungsausfall und/oder wegen Umsatzeinbußen ausgeschlossen.
11.3 Die vorstehenden Einschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
12.Vertragstextspeicherung
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten sowie unsere AGB an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zu. Den Vertragstext einschließlich Ihrer früheren Bestellungen können Sie über unseren Kunden-Login in Ihrem Kundenaccount einsehen.
13.Hinweise zur Datenverarbeitung
Wir werden im Rahmen der Vertragserfüllung sämtliche jeweils anwendbaren daten-schutzrechtlichen Bestimmungen - insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und das Bundesdatenschutzgesetz - wahren. Einzelheiten zur Datenverarbeitung und der Be-troffenenrechte können der Datenschutzerklärung entnommen werden, die auf unserer Website jederzeit über den Button „<Datenschutz>“ in druckbarer Form abrufbar ist.
14.Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform. Diese Plattform ist über den externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu erreichen. Sie haben als Verbraucher die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung von Streitigkeiten zu nutzen. Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus dem Kaufvertrag mit unseren Kunden einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle nicht verpflichtet und können unseren Kunden die Teilnahme an einem solchen Verfahren auch nicht anbieten.
15.Schlussbestimmungen
15.1. Mündliche Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen des Kaufvertrages und dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt ebenfalls für diese Formvorschrift. Nicht diese Formvorschrift wahrende Änderungen sind unwirksam. Die Wirksamkeit individueller Vereinbarungen, gleich welcher Form, bleibt von dieser Klausel unberührt.
15.2. Diese AGB und auf ihrer Grundlage zwischen Ihnen und uns geschlossene Kaufverträge über den SPEIDEL-Onlineshop unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts. Unberührt bleiben für Sie als Verbraucher die zwingenden Bestimmungen der Rechtsordnung des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
15.3. Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand für sämtliche Kaufverträge, die unter Einbeziehung dieser AGB geschlossen werden, das für unseren Unternehmenssitz in 72411 Bodelshausen (Deutschland) zuständige Gericht.
15.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.
Stand: 23.02.2022